Nutzungsbedingungen

SüdtirolDesign d. A. Schönweger (nachfolgend Suche.bz), bietet auf der Website www.suche.bz eine Internetplattform für An- und Verkäufe von gebrauchten und neuen Artikeln aller Art, für Anzeigen für Immobilien und Arbeitsinserate, sowie für Angebote und Suchanzeigen von Dienstleistungen an. Suche.bz ermöglicht den Teilnehmern, seien es Privatpersonen als auch Unternehmen, den unmittelbaren Handel miteinander als Verkäufer und Käufer. Suche.bz ist lediglich Anbieter der Anzeigenplattform und tritt selbst nicht als Verkäufer oder Käufer auf.

I. Allgemeines, Anwendungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen von SüdtirolDesign d. A. Schoenweger (nachstehend: „Suche.bz“ oder „Anbieter“) gegenüber den Nutzern der Internetseite www.suche.bz und allen Unterseiten (nachfolgend auch: „Internetseite“ oder „Portal“). Als Nutzer gilt dabei jeder, der die Internetseite als Inserent oder nicht registrierter Besucher nutzt. Für Inserenten gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Abweichende Vorschriften der Nutzer gelten nicht, außer Suche.bz hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.
  3. Der Vertragstext wird von Suche.bz nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Nutzer kann diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken.
  4. Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
  5. Informationspflicht: Der Anbieter ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

II. Inhalte der Internetseite, Vertragsschluss, Einschränkung des Angebots

  1. Suche.bz ist eine Such- und Verkaufsplattform im Internet, auf der insbesondere Waren und Dienstleistungen gesucht oder zum Kauf angeboten werden. Bei den eingestellten Inseraten handelt es sich dabei nicht um Anzeigen des Anbieters, sondern um Angebote von Dritten (Nutzern).
  2. Ein Kaufvertrag kommt deshalb stets zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Käufer oder Verkäufer zustande; der Anbieter stellt insoweit nur die technische Plattform zur Verfügung und wird nicht Vertragspartner der Kaufverträge. In einer Bestellung des Kunden liegt dabei das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages, so dass ein Vertrag mit der Bestätigung dieser Bestellung durch den jeweiligen Verkäufer/Dienstleister geschlossen ist. Für die Kaufverträge gelten – soweit vorhanden – die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Verkäufers, dieser ist auch für die Erfüllung aller ihm obliegenden Belehrungspflichten verantwortlich.
  3. Der Anbieter kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes und/ oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, dies erfordern.

III. Registrierung

  1. Der Besuch der Internetseite und das Durchsuchen der Anzeigen ist ohne Registrierung möglich. Vor der Kontaktaufnahme mit einem Nutzer muss sich der Kunde jedoch auf der Internetseite registrieren. Die Registrierung ist kostenlos möglich.
  2. Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerzugangs, wobei jeder Nutzer die AGB und diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptieren muss. Mit Abschluss des Registrierungsvorgangs kommt zwischen Suche.bz und dem jeweiligen Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Internetseite (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“) zustande. Bis zum Abschluss des Registrierungszuganges kann der Nutzer seine Eingaben mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Nach Erstanmeldung erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst nach dessen Bestätigen (Double-Opt-In) wird der Nutzerzugang freigeschaltet. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
  3. Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht anmelden. Jeder Nutzer darf nur einen Zugang haben; eine Übertragung des Zugangs ist nicht möglich.
  4. Die vom Anbieter bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Ändern sich die angegebenen Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.
  5. Bei der Anmeldung geben die Nutzer einen Nutzernamen an und wählen ein Passwort. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen dem Anbieter und den Nutzern. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten.
  6. Jeder Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden, und stellt den Anbieter von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten.

IV. Nutzung als Gast

Der Besuch der Internetseite als Gast ist auch ohne Registrierung möglich. Eine aktive Nutzung der Kommunikationsmöglichkeiten mit den Inserenten der Internetseite ist jedoch nicht möglich, sondern nur das Ansehen der von anderen Nutzern eingestellten Anzeigen.

V. Dauer des Nutzungsvertrages; Kündigung, Löschung der Nutzerdaten

Die Registrierung als Nutzer ist unbefristet. Jeder Nutzer kann seinen Nutzungsvertrag jederzeit über die Kündigungsfunktion im Nutzerbereich selbstständig beenden (Konto löschen). Mit einer Kündigung werden alle personenbezogenen Daten und alle eingestellten Anzeigen sofort und unwiderruflich gelöscht. Eine erneute Registrierung ist jederzeit möglich.

VI. Verhaltenspflichten der Nutzer, Freistellung bei Verstößen

  1. Die Beiträge der Nutzer auf der Internetseite werden vom Anbieter grundsätzlich nicht geprüft. Sollte der Anbieter allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer mit einem Beitrag gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt.
  2. Allein der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollen z.B. Bilder hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bilddatei nur mit deren Zustimmung erfolgen. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit der Veröffentlichung unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte auf der Internetseite ein. Eine anderweitige Nutzung der vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit dessen Zustimmung zulässig. In keinem Fall stellen Inhalte die Meinung des Anbieters dar und der Anbieter macht sich diese auch nicht zu Eigen.
  3. Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot der Internetseite nicht zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung
  • sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,
  • unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,
  • die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,
  • in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen,
  • Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können,
  • Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder
  • dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln und/ oder zu nutzen.
  1. Sollte der Anbieter von einem Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen erfahren, so bleibt es ihm vorbehalten, den fraglichen Inhalt zu ändern oder zu löschen. Sollten Dritte wegen eines solchen Verstoßes Schadensersatzansprüche gegenüber Suche.bz geltend machen, so hat der verantwortliche Nutzer Suche.bz hiervon freizustellen.

VII. Sperrung

  1. Suche.bz kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzt, oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer:
  • Verwarnung von Nutzern
  • Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung
  1. Suche.bz kann einen Nutzer endgültig von der aktiven Benutzung der Internetseite auch dann ausschließen (endgültige Sperre), wenn er bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, wenn er andere Nutzer in erheblichem Maße schädigt oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
  2. Sobald ein Nutzer vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er die Internetseite auch mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

VIII. Systemintegrität und Störung der Internetseite

  1. Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Internetseite verwenden, die das Funktionieren der Internetseite stören können, insbesondere solche, dies es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe oder Seitenaufrufe zu generieren.
  2. Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können.
  3. Nutzer dürfen keine vom Anbieter generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite eingreifen.

IX. Datenschutz

  1. Dem Nutzer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Nutzungsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Nutzer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Durchführung des Nutzungsvertrages ausdrücklich zu. Hierzu zählen alle Daten, die zur ordnungsgemäßen Abwicklung des zwischen dem Nutzer und Suche.bz zustande gekommenen Vertrages erforderlich sind, also insbesondere Name, Adresse, Kontaktdaten (Telefon- und Telefaxnummer, E-Mail-Adresse); aber auch die anonyme Auswertung von Dateien, die angefordert wurden, sowie dem Namen der Datei, dem Datum und der Uhrzeit der Abfrage, der übertragene Datenmenge, dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers. Suche.bz ist ferner berechtigt, die zur Abwicklung eines geschlossenen Kaufvertrages erforderlichen Daten dem jeweiligen Verkäufer mitzuteilen.
  2. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von Suche.bz vertraulich behandelt. Dem Nutzer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Suche.bz ist in diesem Fall zur Löschung der persönlichen Daten des Nutzers verpflichtet. Bei laufenden Vertragsverhältnissen eines Nutzers erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages.
  3. Auf schriftliche Aufforderung teilt der Anbieter dem Nutzer mit, ob und welche persönlichen Daten gespeichert sind.

X. Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.